Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier steht in den kommenden Monaten ein schwieriger Balanceakt bevor: Gemeinsam müssen die CDU-Chefin und der SPD-Kanzlerkandidat gegen die Wirtschaftskrise kämpfen. Zugleich müssen sie eigenes Profil zeigen und den Koalitionspartner auch scharf attackieren. Denn das Jahr 2009 ist ein Superwahljahr mit 16 Wahlen. Höhepunkt ist die Bundestagswahl Ende September, der Auftakt erfolgt schon Mitte Januar mit den Neuwahlen in Hessen.

Ausgerechnet in dem Jahr, in dem sie um ihre Wiederwahl kämpfen muss, steht Merkel angesichts der Wirtschaftskrise vor der schwersten Bewährungsprobe ihrer Amtszeit. Vorbei sind die Zeiten, in denen sie auf internationalem Parkett glänzte und als Klimaschützerin gerühmt wurde. Jetzt muss sich die Kanzlerin als Krisenmanagerin beweisen und zeigen, welche Konzepte sie und ihre Partei für Deutschland parat haben. Der Streit mit der Schwesterpartei CSU um Steuersenkungen zeigt, dass die Union um ihren Kurs ringt.

Noch können Kanzlerin und Union aber von der Schwäche der SPD profitieren. Die Sozialdemokraten liegen in Umfragen meilenweit zurück. Schlagzeilen machte die SPD im Jahr 2008 vor allem mit dem Sturz von Kurt Beck als Parteichef und den gescheiterten Versuchen von Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, in Wiesbaden eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Mit Franz Müntefering an der Parteispitze und Steinmeier als Kanzlerkandidat müht sich die SPD nun um einen Neuanfang.

Doch das Superwahljahr droht für die SPD mit einer historischen Niederlage zu beginnen. Bei den Neuwahlen in Hessen am 18. Januar sagen Umfragen den Sozialdemokraten und ihrem neuen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel einen Absturz voraus. Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch kann auf eine Wiederwahl hoffen. CDU und FDP liegen klar vorn.

Die nächste Schlappe zeichnet sich für die SPD bei der Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai ab. SPD-Kandidatin Gesine Schwan dürfte keine Chance haben gegen den amtierenden Präsidenten Horst Köhler, der mit Unterstützung von Union und FDP auf eine zweite Amtszeit zusteuert. Am 7. Juni steht dann ein Super-Wahlsonntag mit Europawahl und Kommunalwahlen in voraussichtlich acht Bundesländern an - ein wichtiger Stimmungstest für die Parteien.

Einen Monat vor der Bundestagswahl finden am 30. August Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen sowie im Saarland statt. Mit Spannung wird vor allem die Wahl im Saarland erwartet, weil dort die erste rot-rote Regierung in einem westdeutschen Bundesland möglich scheint. Für die Linke tritt deren Bundesvorsitzender Oskar Lafontaine, der im Saarland 13 Jahre lang für die SPD Ministerpräsident war, als Spitzenkandidat an. Derzeit regiert dort die CDU allein unter Ministerpräsident Peter Müller.

In Sachsen wird die Landtagswahl zur Nagelprobe für CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der im Mai 2008 nach dem Rücktritt von Georg Milbradt zum Regierungschef gewählt wurde. Die CDU strebt wieder die im Jahr 2004 verlorene Alleinregierung an. Derzeit wird der Freistaat von einer CDU/SPD-Koalition regiert. Die SPD legt sich nicht auf eine Koalition fest. In Thüringen will die unter Ministerpräsident Dieter Althaus regierende CDU ihre absolute Mehrheit verteidigen. Auch dort will sich die SPD vor der Wahl nicht festlegen.

Abgeschlossen wird das Superwahljahr am 27. September. Neben der Bundestagswahl stehen an diesem Tag auch Landtagswahlen in Brandenburg an, bei denen über den Fortbestand der Großen Koalition unter Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) entschieden wird. Als möglich gilt dort auch eine rot-rote Koalition. Das Augenmerk gilt aber der Bundestagswahl: Ob im Fünf-Parteien-System eine neue Koalitionskonstellation möglich wird, oder ob die Große Koalition nicht zuletzt aufgrund der wirtschaftlichen Herausforderungen fortgesetzt wird, ist derzeit noch völlig offen. Nach der Wahl wird jedenfalls feststehen, wem der Balanceakt zwischen Krisenmanagement und Dauer-Wahlkampf am besten geglückt ist.

Von Carsten Hauptmeier, AFP
http://www.n-tv.de/1078652.html

Hessen wird ganz klar,wieder an Koch und die CDU gehen weil die SPD froh sein kann,wenn sie 25% erreicht.Die absolute Mehrheit wird Koch aber nicht bekommen deshalb wirds realistisch wohl eine Koalition mit der FDP geben.

Das Saarland wird mit dem Lafontaine Bonus wohl Rot/Rot werden.Gesine Schwan hat nicht den hauch einer Chance gegen Köhler.Darüberhinaus könnte die Aufstellung Schwans gegen Köhler,die SPD ein paar wahlprozente für die Bundestagswahl kosten.

Sachsen/Thüringen/Brandenburg werden aller voraussicht nach,für viele jahre der Union verlorengehen.Da liegt aber die schuld ganz allein bei der Union,die eine Katastophale Sozial und arbeitsmarkt Politik gerade in den neuen Bundesländern-zelebrierte.Wobei die CDU Länderregierungen Sachsens und Thüringens sich noch ankreiden lassen müssen,das sie Gelder für Kitas nicht an die Kommunen weitergaben sondern lieber ihre Landeshaushalte damit stützten.

Das wurde nur dadurch ermöglicht,weil die von den CDU Ministerpräsidenten vehement verteidigte Förderalismus reform,eine dirkte Kooperation zwischen Bund und Kommunen,verhindert.


Fazit..wir haben zwar ein 5 Parteiensystem aber Realistisch kommen nur 3 parteien für eine regierung in Frage..entweder wieder Union/SPD als große Koalition oder Schwarz Gelb.