Da hat mich Bärli drauf aufmerksam gemacht wird Zeit für mich zum Koffer packen, weil ich die erste bin die diese Brut ins KZ steckt! Nazi-Schulungen für Kinder - Bundesregierung schaut tatenlos zu
Sie lassen Kinder aufmarschieren und fürs Vaterland strammstehen. Sie fanatisieren 7-Jährige und schulen sie in "Heimattreue" und Hass gegen die Demokratie. Sie drillen Jugendliche und bilden sie zum Kampf aus. Die "Heimattreue Deutsche Jugend" ist die wichtigste Nachwuchsorganisation der Neonazis – und der Staat lässt sie gewähren. Ein Verbotsverfahren ist offenbar in weiter Ferne. Dabei weisen Experten schon lange darauf hin, dass viele Gründe für ein hartes Durchgreifen vorliegen. Doch das Innenministerium lässt die rechtsextreme Truppe weiter Kinder ausbilden, viele Justizbehörden geben sich machtlos. Kein Wunder, dass das Auftreten der HDJ offensiver und dreister wird.
Der SPD-Innenexperte Niels Annen hat gegenüber Panorama ein Verbot der neonazistischen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) gefordert. Annen sagte, es dürfe keine falsche Toleranz geben. Zu den Gründen, warum das Bundesinnenministerium noch nicht gegen die HDJ vorgegangen sei, sagte er, es gebe möglicherweise „so etwas wie ein Trauma nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren“. Daher könne man nicht ausschließen, dass Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble „eine weitere Debatte vermeiden möchte“.
Dies könne aber kein Grund sein, über die „Gesetzesverstöße der HDJ“ hinwegzusehen sowie zu ignorieren, dass „von dieser Organisation eine wirkliche Gefährdung für unsere Demokratie ausgeht“. Bei der HDJ „werden Kinder mit den Grundgedanken des Nationalsozialismus erzogen“, betonte Annen. Die HDJ gilt in Expertenkreisen als die wichtigste Nachwuchsorganisation der Neonazi-Szene.
Das Bundesinnenministerium wollte sich gegenüber Panorama nicht zu einem möglichen Verbotsverfahren äußern.
"Zugriff auf die Seele der Kinder"
Die HDJ rüstet nach Recherchen von Panorama unterdessen offenbar auf. So liegen dem Magazin Bilder von einem paramilitärischen Lager vor, dass die HDJ offenbar mitorganisiert hat. Der Rechtswissenschaftler Günther Frankenberg warnt daher eindringlich vor der Organisation. Er hält die HDJ für „besonders gefährlich, weil sie zugreift auf die Seele von Kindern und Jugendlichen“. Kinder würden „in Lager paramilitärisch ausgebildet und zu aggressiven Kämpfern“ gemacht. Die Neonazis seien sich „ihrer Sache so sicher“, weil nichts geschehe, sagte Frankenberg weiter. So werde ein Uniform-Verbot von der Organisation einfach ignoriert.
Die HDJ beschreibt sich selbst als "die aktive volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen von 7 bis 25 Jahren". Die regionalen Schwerpunkte der HDJ erstrecken sich auf den nord- sowie nordostdeutschen Raum, so die Bundesregierung im Juli 2007 in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage. Tatsächlich fand erst am vergangenen Wochenende ein Treffen der HDJ bei Neubrandenburg statt. Außerdem gab es nach Recherchen von Panorama mindestens zwei weitere Treffen, von dem eins auch im süddeutschen Raum stattfand. Zudem trugen HDJ-Aktivisten vom Bundesinnenministerium verbotene Uniformen. "Wiking Jugend" 1994 verboten
Die HDJ gilt bei vielen Experten als eine Nachfolgeorganisation der "Wiking Jugend". Diese war im Jahr 1994 "wegen ihrer Wesensverwandtschaft mit der NSDAP und der Hitler-Jugend" verboten worden. Damit wurde es auch untersagt, Ersatzorganisationen zu bilden.
Panorama über "soldatische Erziehung" für Kinder und Politiker, die das Treiben der Neonazis nicht stoppen.
Was wächst da nur für eine Brut nach. ??? Dieser Artikel hat mich gestern schon geschockt, als ich ihn gelesen habe. Und soooo wütend gemacht. Unser Staat mischt sich inzwischen in Alles rein und produzierte die unsinnigsten Gesetze und Verhaltenmaßregeln. Aber das da ganz oganisiert Verbrecher geschult werden, da sieht man dann weg. Und für mich sind das Verbrecher. Dieses kackbraune Gesox. Da gehören doch die Eltern gleich mal auf ihren geistigen Zustand untersucht. In was für einem Land leben wir nur. Mann kann doch als Nation nicht so dumm sein, um da nicht Einhalt zu erzwingen.
Und das macht mir große Angst, bin mal auf die Reaktionen der Politiker gespannt, nach diesem Bericht. Mir war es übrigens nicht ganz neu, da ich mich über die rechte Szene immer gut informiere.
Fakt ist das es sich um eine verbotene Organisation handelt die gezielt Kinder- und Jungendliche anwirbt, das Bildungssystem unterläuft und durch Spenden/Beiträge der Eltern finanziert wird.
Es sollen ja auch schon Tagesstätten und Kindergärten dieser Organisation existieren!
Da muß man es mit der Angst bekommen. Das ist ja so organisiert, daß man nicht mehr von vereinzelten Spinnern reden kann. Und der Stand der Rechtsextemisten ist mir sowieso unbegreiflich. Warum wird das Übel nicht von Vornherein am Entstehen gehindert. Da lässt man diese kranken Gehirne wachsen und ihren Dreck verschleudern. Zur Beruhigung heißt es dann, die Szene wird beobachtet. Na toll. Man muß ja nur in die Zeitung sehen, fast kein Tag, an dem nicht neue Schandtatan drin stehen. Und nichts passiert. Lieber bläst man Bagatellen auf und profiliert sich in der Liga. Wann wahen unsere Politiker mal auf, oder ist es bereits so weit, daß sie sich schon nicht mehr trauen?
Bin diesbezüglich grad soundso auf 299 weil mext we ausgerechnet bei uns in Bamberg der Bundesparteitag dieser Nazi partei NPD stattfindet und wir in unseren Bürgerlichen rechten wie bewegungsfreiheit usw. wegen dieser verbrecher eingeschränkt werden sollen.
Der Nazibundesparteitag ist endlich vorbei.Mit freude kann ich da ertsmal mitteilen das es bis auf-EINEN-Bierflaschenwurf zu keinerlei Ausschreitungen kam. Laut abschlussbericht der Polizei,gab es 25 Vorübergehende festnahmen,die aber in der haubtsache,das Vermummungsverbot betrafen.
Im gesamten Stadtgebiet hat man nicht einen einzigen Nazi/NPD anhänger gesichtet. Was vordergründig bestimmt darauf zurückzuführen ist,das die Ablehnung der NPD/Nazis gerade hier in Franken immer größer wird. Stadt um Stadt und Gemeinde um Gemeinde,schliesst sich dem Netz gegen Rechts an.
Natürlich ist damit die Nazi Gefahr keineswegs gebannt und noch immer muss deshalb im Vordergrund baldmöglichst,ein Verbot der NPD her.
Die katastrophalen fehler von vor 5 Jahren dürfen sich nicht wiederholen.Insbesondere müssen die V Leute endlich aus der Führungsszene der NPD rausgeholt werden. Auch um den Preis,das die V Leute welche nach wissen des verfassungsschutzes,Als NPD Führungsmitglieder,Rechtsextreme Straftaten-ANGEORDNET-haben-vor einem ordentlichen gericht angeklagt werden.
Material,um der NPD die anerkennung als Partei zu nehmen..haben Verfassungsschutz und Strafverfolgungsbehörden..tausendfach.
Allein die einzelnen Paragraphen in den NPD Parteistatuten,enthalten dutzendfache verstösse gegen das Grundgesetz unserer Republik.
In Antwort auf:Auch um den Preis,das die V Leute welche nach wissen des verfassungsschutzes,Als NPD Führungsmitglieder,Rechtsextreme Straftaten-ANGEORDNET-haben-vor einem ordentlichen gericht angeklagt werden.
Na dann sag ich mal das es dann bald niemanden mehr gibt der dafür den Kopp hinhält!
Mit Recht da müßte man ja irre sein!
Und meines Wissens sind die aber auch nicht in der Ebene solche Anordnungen zu treffen!
Ist dir eigentlich klar in welche Gefahr die sich begeben Tag für Tag und das nicht nur dort sondern in allen Bewegungen die der Verfassungsschutz unter Beobachtung hat!
Solche Leuten sind doch auch der hier zu Grunde liegende Bericht zu verdanken!
Dann bist du leider falsch Informiert Ich glaube kaum,das ein Landrat auf der Bühne einer Großveranstaltung-eben genau das von mir angesprochene missverhalten von V Männern..und die folgen.. klar und deutlich aussprechen würde.
Unterstrichen und belegt wurde all dies noch,durch Aktenauszüge und Begründungen vom Bundesgerichtshof die in Großkopien überall auf dem Platz zu lesen waren.
Die Ablehnung der verfahrenseröffnung zum NPD Verbotsverfahren,gründete sich Haubtsächlich auf 2 Pfeiler..
Missverhalten von V Männern in-Höchster Führungsebene der NPD und das ausspionieren einer zugelassenen Partei durch den V Schutz.
Ausserdem,ist es eine Strikte Richlinie der Strafverfolgungsbehörden,das V Leute-egal in welchen Kreisen sie tätig werden-sofort abgezogen werden müssen,wenn gefahr besteht das ihre tätigkeit-Unschuldige gefährdet oder ihr eigenes Leben bedroht ist.
Meines Wissens wurde das Verbotsverfahren aber auch aus anderen Gründen abgelehnt.
Übrigens ist mein Vater, bei meinem Bruder zu Besuch zurzeit mit den Worten wann verbrennen wir dich denn in Sachsen, begrüßt worden.
Ich hab hier mal einen Auszug aus dem Urteil von der Pressestell des BVG: Die Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit XXXXX habe sich allein und ausschließlich auf die Beschaffung von Informationen beschränkt. XXXXX habe seine Informationstätigkeit primär in den Dienst der Antragsgegnerin gestellt. Nach eigenem Bekunden habe er in Erfahrung bringen wollen, in welcher Weise und mit welchem Ziel die Antragsgegnerin von den Verfassungsschutzbehörden ausgeforscht werde. Die Verfassungsschutzbehörde habe versucht, mäßigend auf XXXXX einzuwirken, nachdem dieser sich zunehmend extremistisch und antisemitisch geäußert habe. Da die Mäßigungsversuche erfolglos gewesen seien, habe die Behörde die Zusammenarbeit mit XXXX im Oktober 1995 formell beendet. Im Verlauf des ersten Halbjahres 1996 sei es im Rahmen der so genannten "Nachsorge" noch zu einigen wenigen Kontakten mit dem Verfassungsschutz gekommen, bei denen wie auch sonst üblich technische Einzelheiten der Abwicklung geregelt worden seien. Bei diesen Treffen seien auch Informationen entgegen genommen, jedoch nicht abgefragt worden.
Sicher kann man das jetzt als Missverhalten deuten, aber jetzt sie dir auch bitte den Zeitraum an der da betroffen war. Diese Herren waren Maulwürfe die dem Verfassungsschutz zwar Informationen zukommen ließen, aber auch im Gegenzug jede Menge verdeckte Ermittler ans Messer lieferten, denn sie wussten ja inwieweit der VS ermittelt.
Zum Abziehen derer die ermitteln ist noch zu sagen, dass dann Jahre lange Arbeit den Bach runtergeht, alles nicht so einfach!
Auch muss hier mal angeführt werden was diese Leute tagtäglich leisten und nicht nur gegen Rechts sondern gegen jeder verfassungsfeinliche Gruppierung. Da nehme ich übrigens auch muslimische nicht raus.
Mich persönlich hat bei dem hiesigen Bericht erschüttert was der Staat alles zulässt und auch hier noch mal nicht nur hier sondern auch in anderen Angelegenheiten.
Besonders mit dem letzten Satz deines beitrags,stimmen wir voll überein.
Erschütternd ist überdies,das den direkten Strafverfolgungsbehörden ohne ende,knüppel zwischen die beine geworfen werden,wenn sie genug belastendes Material,gegen irgendeinen braunen verein oder eine Kameradschaft zusammenhaben.
Die knüppel kommen da sogar noch ausgerechnet aus Schäubles Ministerium. Ich erinner da nur mal an die kameradschaft Sturm 34 aus Mitweida oder diesen-[b]Gemeinnützigen deutschen Kulturverein??? in berlin[/b] da mussten die Strafverfolgungsbehörden 2 Jahre betteln beim Bundesjustizministerium um diesen Verein endlich ausheben zu dürfen.
Das und die Ablehnung Hauptsächlich der CDU regierten Länder/Minister-Konkret an einem erneuten Verbotsverfahren der NPD mitzuarbeiten,drückt nur eins aus..
>Angst< das sie Wählerstimmen verlieren,sollte ein Verbotsverfahren erneut scheitern.
Dir und deiner frau,muss ich ja hier nicht nochmal,das 15 Punkte Parteiprogramm der NPD auflisten.
Die Forderung allen Ausländischen Mitbürgern-ob in arbeit oder nicht-das anrecht auf unser Soziales System zu nehmen..ist Nazi Selektionspolitik reinster Güte. >Also Verfassungsfeindlich
Die Schaffung eines deutschen generalstabs-unter gleichzeitiger wiedereinführung der vollen wehrpflicht und die Forderung,des Wiederherstellens der Deutschen grenzen vor 1945,ist mehr als nur eine direkte Androhung,eines dafür erforderlichen Angriffskrieges gegen einige unserer Nachbarländer. Da passt dann natürlich die Forderung zum Nato austritt,voll ins Bild.
>Verfassungsfeindlich-Völkerrechtswidriger kann man sich doch schon gar nicht mehr artikulieren.
Diesbezüglich muss man den damaligen Richtern am BVG natürlich Vorwerfen,das ihre Ablehnung zur einleitung eines verbotsverfahrens,nur auf die Verletzung der Verfassungsmäßigen rechte der NPD-durch den V Schutz begründeten. Unter vollkommener Ignorierung des NPD Parteiprogramms,welches in Gänze Grundgesetz und Verfassungsfeindlich ist.
Also das mit den Knüppeln seh ich jetzt nicht so, denn es soll ja auch im letzten Antragsverfahren MA des VS gegeben haben die aussagen wollten aber dann ohne ihre Identität preiszugeben. Dies gibt die Verfahrensordnung auch her wenn die Aussagen auf Ergebnissen der verdeckten Ermittlung beruht.
Aber solche Behörden wie der VS haben auch einen berechtigten Vorbehalt was z.B. die Polizei angeht denn die ist auch schon von brauner Soße unterlaufen.
Wenn dem dann vom Gericht nicht zugestimmt wird, würde auch ich als Dienstherr zum Schutz des MA`s einer Aussage nicht zustimmen. Übrigens muss der jeweilige Dienstherr zustimmen.
Was die Verfassungsfeindlichkeit der NPD angeht oder deren Programm gehe ich mit dir konform.